BGH: Internet als Lebensgrundlage

Der dritte Zivilsenat des Bundesgerichtshof hatte sich gerade mit einer Klage zu beschäftigen, in der der Kläger Schadensersatz gegen seinen Provider geltend macht, weil er als Privatnutzer sein Internet über rund zwei Monate nicht nutzen konnte. Die Richter gaben ihm...

BR stellt “Space Night” ein, GEMA sei Dank

Die am 07.01.2013 im Programm des Bayerischen Rundfunks gesendete Folge der “Space Night” war (zumindest vorerst) die letzte. Der Sender hat die Produktion und Ausstrahlung der Sendung, die bei vielen seit Jahren Kultstatus hat, nun eingestellt. Doch...

Klage gegen die Haushaltsabgabe ab 2013 [Video]

Update 2: Die von der Firma Rossmann erhobene Klage gegen den Rundfunkbeitrag ist vom zuständigen Bayerischen Verfassungsgerichtshof angenommen  (Az. Vf. 24-VII-12) und mit der Klage von Ermano Geuer zur gemeinsamen Entscheidung zusammengefasst worden. Update 1: Laut...

Das Leistungsschutzrecht kommt in den Bundestag

Wie der ein oder andere sicherlich wissen wird, geht die Debatte um das Leistungsschutzrecht in die nächste Runde. Spätestens nachdem Google vor Kurzem ein Video mit dem Namen “Verteidige Dein Netz” online gestellt hat, in dem der Konzern die Nachteile...