von Marcel | März 10, 2016 | Blog, Urteile
Urteil zu Facebooks Like-Button Das Landgericht Düsseldorf hatte sich in der Vergangenheit mit einem Verfahren zu beschäftigen, in dem die Verbraucherzentrale NRW und das Unternehmen Fashion ID unter anderem um datenschutzrechtliche Fragen rund um das Thema Facebook...
von Marcel | Jan. 7, 2016 | Blog, IT-Recht, Urteile
Das Urteil: Mit Urteil vom 17.12.2015 (Az. 20 O 172/15) hat das Landgericht Berlin entschieden, dass Eltern das Recht auf Zugriff auf den Facebookaccount ihres verstorbenen Kindes haben. Was war passiert? Nach dem plötzlichen Tod ihres Kindes wandten sich die Eltern...
von Marcel | Jan. 28, 2014 | Blog, Urteile
Eine gute Nachricht für alle Stream-Gucker: Das Landgericht Köln hat inzwischen über die ersten vier Beschwerden von abgemahnten angeblichen Redtube-Nutzern entschieden und mit Beschluss vom 24.01.2014 einer Beschwerde stattgegeben. Darin haben sie festgestellt, dass...
von Marcel | Jan. 26, 2013 | Blog, Urteile
Der dritte Zivilsenat des Bundesgerichtshof hatte sich gerade mit einer Klage zu beschäftigen, in der der Kläger Schadensersatz gegen seinen Provider geltend macht, weil er als Privatnutzer sein Internet über rund zwei Monate nicht nutzen konnte. Die Richter gaben ihm...
von Marcel | Sep. 12, 2012 | Blog, Urteile
Wie das Bundesverfassungsgericht im Eilverfahren heute um 10:00 Uhr vorläufig entschieden hat, ist der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) nach einer ersten summarischen Prüfung wohl nicht verfassungswidrig und kann vom Bundespräsidenten unter bestimmten Auflagen...
von Marcel | Apr. 20, 2012 | Urteile
In seinem Urteil vom 19.04.12 urteilte der Europäische Gerichtshof, dass Daten, die aus der Vorratsdatenspeicherung gewonnen wurde, grundsätzlich auch bei Verfahren angefordert werden dürfen, die illegales Filesharing betreffen. Da der EuGH nicht direkt über Verfahren...
